Kleingärtnerlexikon

Das Wichtigste im Überblick

Anbaupflicht (1/3-Nutzung)

Laut BGH-Urteil gilt: Ein Kleingarten definiert sich über die Gewinnung von Gartenbauerzeugnissen für den Eigenbedarf. 

 

Ebenfalls auf ein BGH-Urteil zurückzuführen ist die sogenannte 1/3-Nutzung die festlegt, dass mindestens 1/3 der Gartenfläche kleingärtnerisch genutzt werden soll.

 

Alles Schikane? Ganz im Gegenteil!

 

Geschichtlich ist der heutige Kleingarten darauf zurückzuführen, dass Bürgern Pachtland zur Selbstversorgung zur Verfügung gestellt wurde. Danke dieser Funktion erhielt der Kleingarten im Laufe der Jahre einen besonderen Schutz. 

 

Dieser Schutz gilt in wesentlichen Zügen noch heute und ermöglicht die Bewirtschaftung von Pachtland zu einem sehr geringen Pachtzins - aber eben nur für die kleingärtnerische Nutzung

 

Das Wesen eines Kleingartens wird übrigens auch im Unterpachtvertrag samt sämtlicher Rechte und Pflichten beschrieben. Wer dieses Dokument unterschreibt, sollte es auch vorher lesen. Alles andere wäre wie Karotten säen und sich wundern, dass Karotten wachsen.

Bundeskleingartengesetz (BKleingG)

Das Bundeskleingartengesetz schützt Kleingartenanlagen in besonderem Maße. Im Gesetz selbst werden Kleingarten und Erholungsgarten gegenüber gestellt und im Detail die Wesenszüge eines Kleingartens bzw. einer Kleingartenanlage ausgeführt.

 

das Bundeskleingartengesetz online nachlesen

 

In der Geschäftsstelle erhalten Sie sowohl die Textsammlung mit Einführung von Mainczyk / Nessler / Bauer als auch den Praktiker-Kommentar zum Bundeskleingartengesetz von Mainczyk / Nessler. Fragen Sie gern nach.

Unterpachtvertrag (UPV)

Der Unterpachtvertrag regelt die Vertragsbeziehung zwischen Pächter*In (Kleingärtner*In) und Verpächter*In.

In Dresden ist der Verpächter in den meisten Fällen der Stadtverband "Dresdner Gartenfreunde" e. V., der widerum durch den Vorstand des jeweiligen Kleingärtnervereins vertreten wird.

 

Das eigentliche Pachtverhältnis findet folglich (mit wenigen Ausnahmen) zwischen Stadtverband und Pächter*In statt. 

 

Wesentliche Bestandteile des UPVs sind Informationen zum Pachtverhältnis an sich, Rechte und Pflichten des Pächters (kleingärtnerische Nutzung!) sowie des Verpächters ("Der Verpächter hat dem Pächter die Pachtsache zur Verfügung zu stellen und ihm für die ordnungsgemäße kleingärtnerische Nutzung der Parzelle entsprechend dem BKleingG und der Kleingartenordnung Anleitung zu geben.").

 

Im Übrigen führt der Unterpachtvertrag die tragenden Rollen der RahmenKleingartenOrdnung sowie des BundesKleingartenGesetzes für die Pacht und Nutzung eines Kleingartens aus.

 

Viele Fragen, die sich aus der Nutzung eines Kleingartens ergeben, werden im Unterpachtvertrag beantwortet. Es lohnt sich in jedem Fall diesen zu lesen.

Wertermittlung (Gartenschätzung)

Eine Wertermittlung erfolgt für gewöhnlich nach schriftlicher Kündigung eines Unterpachtvertrags. Der Vereinsvorsitzende beauftragt im Namen des abgebenden Pächters einen Wertermittler des Stadtverbandes und vereinbart (in Rücksprache mit dem abgebenden Pächter) einen Termin zur Wertermittlung.

 

In der Vorbereitung ist der Pächter dazu verpflichtet, den pachtvertragsgemäßen Zustand der Parzelle wieder herzustellen. Dazu führt der Vereinsvorsitzende gemeinsam mit dem Pächter eine Vorbegehung durch, erstellt eine Mängelliste und setzt eine Frist zur Mängelbeseitigung.

 

Bei der Wertermittlung sollen anwesend sein: Mindestens zwei vom Verband zugelassene Wertermittler, der abgebende Pächter sowie ein Vertreter des Vereins. Personalunionen sind zu vermeiden. 

 

Aufgabe des Wertermittlers ist es, sämtliche pachtrechtlich zugelassenen und fest mit der Parzelle verbundenen Garteneinrichtungen des Kleingartens zu erfassen. Hierzu zählen die Anpflanzungen, Baulichkeiten sowie "sonstige Garteneinrichtungen", wie zum Beispiel Regentonnen, Frühbeete oder Kompostbehälter. Außerdem werden die erforderlichen Rekultivierungsmaßnahmen bewertet, wie etwa die Entfernung von ungeeigneten oder unzulässigen Pflanzen, Zweitbauwerken oder ähnliches. 

 

Grundlage für die Schätzung sind die jeweils gültigen Abschreibungs- und Bewertungstabellen der Wertermittlungsrichtlinie.

 

Anschließend werden vom Wertermittlungsprotokoll (WEP) vier Exemplare ausgegeben, die der Vorsitzende nach spätestens zwei Wochen erhält. Ist er mit der Schätzung nicht einverstanden, kann er binnen 14 Tagen beim Wertermittler Widerspruch einlegen.

 

Ein Protokoll leitet der Vorsitzende zeitnah nach Erhalt an den abgebenden Pächter weiter. Dieser hat nun ebenfalls 14 Tage zur Prüfung, bzw. für einen möglichen Widerspruch gegen einzelne Positionen des Wertermittlungsprotokolls. Im Falle eines Widerspruchs richtet der Pächter diesen an den Vereinsvorstand.

 

Wird das Wertermittlungsprotokoll von den Beteiligten akzeptiert, lässt der Vorsitzende alle vorliegenden Wertermittlungsprokolle vom abgebenden Pächter unterschreiben und zeichnet sie ebenfalls gegen. 

 

Ein Exemplar verbleibt beim abgebenden Pächter, ein Exemplar sendet der Vorsitzende zeitnah an den Stadtverband, ein Exemplar behält er für die Vereinsunterlagen und das letzte Exemplar wird wahlweise dem neuen Pächter übergeben bzw. für diesen zurückgelegt.

Der Stadtverband "Dresdner Gartenfreunde" e.V. ist organisiert im:

Der Stadtverband Dresdner Gartenfreunde e.V. ist organisiert im Bundesverband Deutscher Gartenfreunde e.V. Der Stadtverband Dresdner Gartenfreunde e.V. ist organisiert im Landesverband Sachsen der Kleingärtner e.V. Kleingarten Park Hansastraße